Stoppt TTIP & CETA
Die IFAK e.V. ruft dazu auf, sich am Samstag, 23. April 2016 an der Großdemonstration „Stopp TTIP & CETA – Für einen gerechten Welthandel!“ in Hannover zu beteiligen.
Mit den sogenannten Freihandelsabkommen TTIP und CETA droht eine Aushöhlung von demokratischen Entscheidungsprozessen, da Gesetzesvorlagen vor der parlamentarischen Beratung mit Lobbyisten abgestimmt werden sollen. Außerdem sollen Konzerne die Möglichkeit erhalten, Staaten vor privaten Schiedsgerichten zu verklagen, wenn politische Entscheidungen (z.B. der Atomausstieg oder ein Fracking-Verbot) ihre Profite schmälern. Diese Gerichte tagen geheim und eine Berufung ist nicht möglich. Bei den Schiedsgerichtsverfahren geht es um sehr hohe „Schadensersatzforderungen“. Entscheidungen zugunsten der Konzerne können die öffentlichen Kassen erheblich belasten. Finanzielle Mittel, die dann für die Daseinsfürsorge, bei der Bildung und beim Ausbau der Infrastruktur fehlen.
Eine Verabschiedung der sogenannten Freihandelsabkommen TTIP und CETA würde insbesondere unsere Kinder und nachfolgende Generationen erheblich belasten. Anstelle von TTIP und CETA muss eine Handelspolitik treten, die auf hohen ökologischen und sozialen Standards beruht und die eine nachhaltige Entwicklung in allen Ländern fördert.
Die Naturfreundejugend organisiert Busse für den Transfer von Bochum nach Hannover zur Demonstration. Die Busse starten um 08.30 Uhr am Hauptbahnhof. Die Rückfahrt ist für 17.30 Uhr geplant. Tickets für die Busfahrt können per Email: jan.tacke@naturfreundejugend.de reserviert werden.